Rechtlicher Rahmen

Eine Stiftung ist eine Institution, die mit einer rechtlich verselbständigten Vermögensmasse einen bestimmten Zweck verfolgt, der durch den Stifter vorgegeben ist. Je nach Stiftungsform unterliegen Stiftungen gesetzlichen Regelungen aus verschiedenen Rechtsbereichen.


Gründung und Anerkennung

Für die Gründung Ihrer rechtsfähigen Stiftung sind das sogenannte Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Behörde des Bundeslandes erforderlich, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll. Das Stiftungsgeschäft ist eine rechtlich verbindliche schriftliche Erklärung, ein bestimmtes Vermögen zur Erfüllung eines formulierten Zwecks zu widmen. Fester Bestandteil des Stiftungsgeschäfts ist die Stiftungssatzung mit Regelungen über Namen, Sitz, Zweck, Vermögen und Bildung des Vorstands.

 

Sie können das Stiftungsgeschäft zeitlebens vornehmen oder auch in einer Verfügung von Todes wegen festhalten. Die zuständige Aufsichtsbehörde wird Ihre Stiftung als rechtsfähig anerkennen, wenn das Stiftungsgeschäft den gesetzlichen Anforderungen genügt und die dauernde und nachhaltige Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert erscheint. Demnach sollte Ihre Stiftung mit genügend Kapital ausgestattet sein, um die Verwirklichung des von Ihnen bestimmten Zwecks dauerhaft zu gewährleisten. Im Fall einer Verbrauchsstiftung erscheint die dauernde Erfüllung des Stiftungszwecks gesichert, wenn die Stiftung für eine im Stiftungsgeschäft angegebene Dauer bestehen soll, die mindestens zehn Jahre umfasst. Die Voraussetzungen für die Anerkennung Ihrer rechtsfähigen Stiftung sind im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Des Weiteren gelten die Bestimmungen aus der Stiftungsgesetzgebung jenes Bundeslandes, in dem die Stiftung ansässig ist. 

 

Die Gründung Ihrer Treuhandstiftung vollzieht sich mit Abschluss eines Treuhandvertrages zwischen Ihnen und der CBM Stiftung als Treuhänder. Wie das Stiftungsgeschäft bei rechtsfähigen Stiftungen, beinhaltet der Treuhandvertrag Ihre verpflichtende Erklärung, eine Stiftung zu gründen und diese mit einem bestimmten Vermögen auszustatten. Zusätzlich regelt der Vertrag die treuhänderische Verwaltung des Stiftungsvermögens durch die CBM Stiftung. Fester Vertragsbestandteil ist auch hier eine Stiftungssatzung, in welcher der Stiftungszweck und weitere grundlegende 

Bestimmungen festgehalten sind. Auf unselbstständige Stiftungen finden die zivilrechtlichen Stiftungsnormen des BGB und der Landesstiftungsgesetze keine Anwendung. Daher erfordert die Errichtung auch kein staatliches Anerkennungsverfahren.  


Gemeinnützigkeit und Steuerbefreiung

Ob rechtsfähige Stiftung oder Treuhandstiftung: sofern eine Stiftung als gemeinnützig anerkannt ist, genießt sie steuerliche Privilegien. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit geschieht durch das jeweils zuständige Finanzamt und setzt voraus, dass die Stiftung satzungsgemäß ausschließlich steuerbegünstigte Zwecke verfolgt. Welche Zwecke unter die Steuerbegünstigung fallen, ist in der Abgabenordnung (AO),  dem elementaren Gesetz des deutschen Steuerrechts, geregelt. 

So fördern Stiftungen steuerbegünstigte Zwecke, wenn sie ausschließlich gemeinnützige, mildtätige oder kirchliche Zwecke verfolgen. Der im allgemeinen Sprachgebrauch verwendete Begriff „Gemeinnützigkeit“ ist steuerlich also nur einer von drei möglichen steuerbegünstigten Zwecken. 

 

„Ausschließlich“ bedeutet in diesem Kontext, dass die Stiftung neben den steuerbegünstigten satzungsgemäßen Zwecken keine weiteren Zwecke verfolgt. Es ist jedoch erlaubt, mehrere steuerbegünstigte Zwecke zu verfolgen, sofern diese in der Satzung verankert sind. Mittels Steuererklärung weist die Stiftung dem zuständigen Finanzamt regelmäßig die satzungsgemäße Verwendung der Stiftungsmittel nach. Nach beanstandungsloser Prüfung und Feststellung der Gemeinnützigkeit, erteilt das Finanzamt einen sogenannten Freistellungsbescheid, der die Stiftung für den Veranlagungszeitraum von der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer befreit.

Außerdem sind Zuwendungen an gemeinnützige Stiftungen grundsätzlich von der Erbschaft- und Schenkungsteuer befreit.

  






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